#prüf is an active hashtag on Bluesky. In the last 30 days, 233 people shared 590 posts with it — around 20 a day. Activity is down 84% versus the previous week, peaking on Sep 12 with 150 posts.
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www.tagesspiegel.de
Die fehlenden Erkenntnisse: Wie Alexander Dobrindt die Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens ausbremst
Braucht es eine Arbeitsgruppe, um Material für ein mögliches AfD-Verbot zusammenzutragen? Der Bundesinnenminister beklagte schon vor 16 Monaten Erkenntnislücken. Dann geschah: nichts.
Der Volksverpetzer @volksverpetzer.de
Eine Umfrage hat ergeben, dass wir kurz vor der Mehrheit im Bundesrat für eine Bund-Länder-Gruppe zur AfD-Verbot-Prüfung stehen! Mit Berlin oder MV (die keine Antwort angegeben haben, wohl wegen Wahlkampf) hätten wir eine Mehrheit. Das wäre der wichtigste Startschuss, damit tatsächlich was passiert.
www.zeit.de
Proteste gegen die AfD: Fast 10.000 Menschen demonstrieren bundesweit für AfD-Verbotsverfahren
In Berlin und zehn weiteren Städten hat die Initiative Prüf Proteste gegen die AfD organisiert. Sie fordert eine Prüfung der Partei durch das Bundesverfassungsgericht.
www.institut-fuer-menschenrechte.de
Die AfD – eine Gefahr für Menschen mit Behinderungen
Zahlreiche Sozial- und Behindertenverbände haben mehrfach eindringlich davor gewarnt, dass die AfD für Menschen mit Behinderungen eine Gefahr darstellt. Gleichwohl wird dieser Aspekt in der Debatte üb...
Für sachliche Politik @sachlichepolitik.eurosky.social
Und jetzt bekommt das bitte hin in MV und vor allem in Berlin. Keine CDU in die Regierung, wir brauchen im Bundesrat die Mehrheit für das #Verbotsverfahren. Das muss alles dominieren. Dringend.
www.pruef-demos.de
PRÜF HEUTE — SCHÜTZ MORGEN! - PRÜFt rechtsextreme Parteien!
PRÜF HEUTE – SCHÜTZ MORGEN! PRÜF-Demo am 10.10.: Alle Parteien, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall oder gesichert rechtsextrem eingestuft werden, sollen durch das Bundesverfass...
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