#AfD-Verbot is an active hashtag on Bluesky. In the last 30 days, 52 people shared 98 posts with it — around 3 a day. Activity is down 73% versus the previous week, peaking on Sep 9 with 15 posts.

Posts with #AfD-Verbot

Marcel Fratzscher

@mfratzscher.bsky.social

over 1 year ago

Es ist höchste Zeit für ein #Verbot der AfD. „In einer Zeit, in der Allianzen zwischen rechtsextremen Medien-Milliardären und Parteien wie der #AfD die #Demokratie aushebeln wollen, ist ein #AfD-Verbot das Gebot der Stunde….“ 1/2 www.tagesschau.de/komment….

www.tagesschau.de

Kommentar: Ein AfD-Verbot ist das Gebot der Stunde

Das Gutachten des Verfassungsschutzes zur AfD hat auch juristisches Gewicht, meint Max Bauer. Die verfassungsfeindlichen Ziele der Partei seien überdeutlich: Nur ein Verbot könne die Demokratie und ih...

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CORRECTIV

@correctiv.org

about 1 year ago

Ob #Anträge im #Bundestag, Gutachten oder Gerichtsurteile – all das ist in der Debatte um ein mögliches #AfD-Verbot wichtig. CORRECTIV hat diese Dokumente jetzt kompakt und übersichtlich zusammengestellt.

correctiv.org

Alle wichtigen Dokumente zum möglichen AfD-Verbot

Anfragen, Gutachten und Gerichtsurteile – kompakt und übersichtlich.

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wemeze

@wemeze.bsky.social

13 days ago

#AfD-Verbot @arnopeper.bsky.social

Ein AfD-Verbot ist kein politisches Mittel, einen unbequemen Gegner zu beseitigen, sondern ein verfassungsrechtliches Instrument, die Demokratie zu schützen.

Und der Schutz entfaltet sich aufgrund der normativen Kraft des Verfahrens auch, sollte ein Verbot scheitern.

Allein die amtliche Prüfung in Karlsruhe schafft einen öffentlichen Deutungsrahmen - die Partei wird nicht mehr als "ganz normale" Alternative behandelt, sondern als potenziell verfassungswidrig markiert.

Das dürfte vor allem bei unentschlossenen Wählern und im bürgerlichen Spektrum abschreckend wirken und das Wachstumspotenzial eindämmen – auch wenn bei einem Teil der Stammwählerschaft Gegenreaktionen möglich sind.

Selbst ein gescheitertes Verbot entzieht der AfD den Schleier der Normalität.

Arno Peper
@arnopeper.bsky.social

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Hart

@hart-frentz.bsky.social

5 months ago

AFD gehört nicht in deutsche Parlamente #afd-verbot

Plakat an Litfaßsäule in regenbogenfarben, lebe so dass die AFD was dagegen hätte

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Hart

@hart-frentz.bsky.social

10 months ago

Der dubiose Familienverband umfasst 6.500! Unternehmen, Rossmann kündigt jetzt Mitgliedschaft wegen afd-Annäherung.. Diese Partei ist nicht gesellschaftsfähig, wer sie hofiert, schließt einen Pakt mit Faschisten/Rechtsradikalen #AFD-Verbot jetzt

Rossmann kündigt Mitgliedschaft bei Familieunternehmerverband wegen AFD Annäherung

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Ansgar T̶r̶i̶n̶k̶PRÜFmann

@ansgartrinkmann.bsky.social

over 1 year ago

#Dobrindt entscheidet, dass das Gutachten für ein #AFD-Verbot nicht reicht - weil wer braucht schon ein #Bundesverfassungsgericht, wenn man auch einfach Gärtnerböcke von der #CSU - fragen kann. Gewaltenteilung heißt in Deutschland: Die Regierung tut alles, damit sich die Judikative nicht einmischt.

HaltdiefresseBILD
Dobrindt sicher
Geheim-Gutachten reicht nicht für AfD-Verbot.

29 92 374

dts Nachrichtenagentur

@dts-nachrichtenagentur.de

3 days ago

Am Abend der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern hat das "Zentrum für Politische Schönheit" vor dem Schweriner Schloss für ein #AfD-Verbot demonstriert. Auch der berüchtigte "Adenauer SRP+"-Bus war wieder dabei. #LTWMV #Wahlsonntag

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Gabriele Lange

@fraulange.bsky.social

over 2 years ago

Dubravko Mandic, Anwalt des bayerischen AFD-Landtagsabgeordneten Daniel Halemba, droht Richtern & Staatsanwälten, die unsere Verfassung und Gesetze auch gegen Rechtsextremisten anwenden, Konsequenzen nach der Machtergreifung an. #AFD-Verbot jetzt!

Dubravko Mandic

@DuMandic

Folgen

Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen hat sein Urteil gesprochen: Die Berufung der AfD wird zurückgewiesen, die Einstufung als "Verdachtsfall" war rechtens. Was folgt daraus?

Selbstverständlich war es richtig und konsequent gegen die Einstufung zu klagen. Auch wenn der Rechtsstaat ausgehöhlt und korrumpiert ist, kann die AfD als Rechtsstaatspartei eo ipso keine anderen Wege beschreiten.

Das Durchschreiten der vorgegebenen gerichtlichen Instanzen erfolgt im Falle der AfD zu dem Zweck die beteiligten Richter und deren Handlungen aktenkundig zu machen. Es geht zumindest darum, das Unrecht zu dokumentieren, um es einer späteren juristischen Aufarbeitung - nach der zu erwartenden friedlichen Revolution - zuführen zu können.

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Johann van de Bron

@johann-v-d-bron.bsky.social

over 1 year ago

Ein #AfD-Verbot, das ja auch von #SPD, #CDU und #FDP bekämpft wird, würde mehr erreichen, als nur die Parlamente vom braunen Schmutz zu reinigen. Es würde auch wichtige Infrastruktur des Rechtsextremismus und Rechtsterrorismus zerschlagen und einfrieren und deren Logistik um Jahre zurücksetzen.

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Omas gegen Rechts Berlin

@omasgr.bsky.social

over 1 year ago

Schildersammlung von der heutigen Berliner Demo zum #AfD-Verbot

Collage 4 Demo -Schilder
1) Nie wieder Nazi-Geschichte schreiben! Es liegt in unserer Hand! (Hintergrund Brandenburger Tor/blauer Himmel)
2) ARD und ZDF Sendeschluss für Nazis. Gegen die Normalisierung von Lügen und Hetze
3) Nazis? Nein danke (vor grünem Mülleimer, aus dem bei halboffenem Deckel ein Hakenkreuz guckt)
4) "Das darf nie wieder geschehen. Und ihr müsst dafür sorgen, dass es nie wieder geschieht!" Margot Friedländer
Ehrensache, liebe Frau Friedländer!

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AfD-Verbot Jetzt!

@afdverbotjetzt.bsky.social

over 1 year ago

Mehr als 160 Menschen waren diesen Nachmittag mit uns in #Bremerhaven vor dem Hotel, in dem die Innenminister*innen-Konferenz #IMK stattfindet! Als Menschenkette zusammen mit hunderten Postkarten haben wir sie aufgefordert, das #AfD-Verbot auf die Tagesordnung zu setzen!

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Hart

@hart-frentz.bsky.social

4 months ago

'Im Ostteil der Republik leben die wahren Deutschen' so jedenfalls Höcke #afd, der Rest lebt 'amerikanisiert' - die AFD gehört wahrlich nicht zu Deutschland ! #afd-verbot www.spiegel.de/politik/deut...

www.spiegel.de

Björn Höcke spricht den Westdeutschen das Deutschsein ab

Wieder sitzt der Rechtsextremist Höcke vor einem Mikrofon – und verbreitet seine radikalen Thesen. Neu ist aber eine eigenwillige Definition, wer im Land noch echter Deutscher sei.

42 60 204