Heidi #Reichinnek sprach heute Abend kurz nach der Abstimmung vielen Menschen aus der Seele🔥
#bundestag #merz #niewiedercducsu
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Dann prüfen wir das AfD-Verbot eben selbst!
YouTube video by Volksverpetzer
Bluesky · Hashtag
#Bundestag
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#Bundestag is an active hashtag on Bluesky. In the last 30 days, 184 people shared 1,244 posts with it — around 41 a day. Activity is down 21% versus the previous week, peaking on Jul 10 with 181 posts.
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Posts with #Bundestag
Der Kurswechsel der Union war absehbar, das Kalkül erkennbar. Doch diese Parteitaktik hat Folgen: Unternehmen, die litten, weil die Union zu spät handelte. Arbeitsplätze, die auf dem Spiel standen. Das ist nicht nur ignorant, sondern politisch fahrlässig.
#Bundestag #Merz #Bundestag #Berlin
129 583 2291
Heute wurde im #Bundestag das #AfDVerbot diskutiert. Es wird aber nicht mehr darüber abgestimmt. Fast eine Million Menschen fordern die Prüfung des Verbots. Wir probieren deshalb jetzt etwas anderes. #AfDVerbotsverfahren
www.youtube.com/watch?v=M….
36 548 2017
Wollen Sie die Welt wirklich brennen sehen, Herr Merz? CDU & SPD verständigen sich auf Rückschritte beim Klimaschutz. Sind wir Grünen die Einzigen, die für eine lebenswerte Zukunft auf unserem Planeten kämpfen? @katharinadroege.bsky.social bei ihrer heutigen Rede im #Bundestag 👇
123 680 1991
Nun werden schon Kleine Anfragen im vorauseilenden Gehorsam im #Bundestag blockiert, wenn es um die #Maskendeals von #Spahn geht. Das parlamentarische Fragerecht ist ein zentrales Instrument zur Kontrolle der Regierung und darf nicht ausgehöhlt werden.
www.rnd.de/politik/mask...
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Blockade von Anfrage zum Maskenskandal: Grüne beschweren sich bei Klöckner
Die Grünen haben eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt, darin bitten sie um den Sudhof-Bericht zum Maskenskandal. Doch Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) will die Anfrage nicht w...
96 708 1977
Weidel: „Frau Präsidentin, diese Zwischenrufe…“
Bas: „Also das können Sie Ihrer eigenen Fraktion ja auch mal sagen“
Bas 1, Weidel 0!
#Bundestag #Zwischenrufe
64 326 1599
In ihrer letzten Rede liefert Annalena Baerbock ein klares Statement für unsere Demokratie! Danke – für alles! 💚
#politik #grüne #bundestag #noafd #demokratie
55 334 1286
Herzlichen Glückwunsch, lieber Omid Nouripour, zur Wahl als Bundestagsvizepräsident! Wir freuen uns, dass mit dir ein echter Kämpfer für Demokratie und Fairness im politischen Miteinander dieses wichtige und besondere Amt bekleidet. Wir wünschen gutes Gelingen!
#Bundestag
33 129 1209
Heute hat die Union mit den Stimmen der AfD einen Antrag durch den #Bundestag gebracht. Das ist ungeheuerlich und eine Zäsur für unser Land. Für uns ist klar: Es darf keine Zusammenarbeit mit Rechtsextremen im Deutschen Bundestag geben.
82 273 1143
Die Art, wie Julia Klöckner agiert, wird dem Amt der Bundestagspräsidentin nicht gerecht.
Eine Bundestagspräsidentin muss mehr repräsentieren als ihre eigene Partei. Sie muss verbinden, und nicht spalten.
#Klöckner #Bundestag
38 265 1091
Bei der Frage nach einem #AfDVerbot spricht Merz von
„Konkurrentenbeseitigung“ & Innenminister Dobrindt ist auffallend leise.
@konstantinnotz.bsky.social macht im #Bundestag deutlich: ein Parteiverbot ist ein zentrales Instrument unserer Verfassung, um unsere Demokratie zu schützen!
54 375 1086
Erst die #Masken-Affäre, dann die gescheiterte Richterwahl im #Bundestag: Die Kritik an den #CDU-Fraktionschef Jens Spahn nimmt nicht ab. CORRECTIV legt in einer mehrteiligen Enthüllungsserie das #Lobbynetzwerk Spahns offen. Im ersten Teil: der umstrittene #Tech-Milliardär Christian Angermayer.
correctiv.org
Netzwerk mit Nebenwirkungen: Jens Spahn und der Milliardär
Christan Angermayer gilt als Freund von Jens Spahn – und offenbar profitierte er als Investor von einerGroßbestellung der Bundesregierung.
33 489 1046
tirol.orf.at/stories/3364... @danielstweeties.bsky.social @gerardnl9711.bsky.social De plannen daarvoor liggen inmiddels bij de Duitse #Bundestag
tirol.orf.at
Politik fordert mehr Tempo beim Nordzulauf
Anlässlich des Durchschlags der Hauptröhren des Brennerbasistunnels (BBT) an der Staatsgrenze am Dienstag betonen Tiroler Regierungspolitiker die Notwendigkeit des Baus der Zulaufstrecken von Norden h...
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Gepardenforellen schützen: Wie ein fiktives Gesetz den #Bundestag ( @bundestag ) durchläuft | heise online www.heise.de/hintergrund/… #Politik #politics #Gesetzgebung
www.heise.de
Gepardenforellen schützen: Wie ein fiktives Gesetz den Bundestag durchläuft
Wir berichten regelmäßig darüber, dass Gesetze beraten, geändert, verabschiedet oder (viel zu selten) gestrichen werden. Doch wie genau passiert das eigentlich?
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es ist klar erkennbar u wenn #Bundesrat od #Bundestag od #Bundesregierung jetzt nicht umgehend aus d Quark kommen, dann war's das @larsklingbeil.bsky.social @bundestag.de @cducsubt.bsky.social wieviel Zuspruch braucht es denn noch? Wenn selbst ein renommierter Forscher wie #Aly seine Meinung ändert!
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#Petition für bundesweite #Volksabstimmung:
- Quorum von 30.000 lange erreicht.
- Anhörung im #Petitionsausschuss des #Bundestag im Herbst
- Mitzeichnung noch bis 12. August möglich
epetitionen.bundestag.de/….
#direkteDemokratie #abstimmung21 #dieBasis @openpetition.bsky.social
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AfD macht strategische Rohstoffbevorratung zum Thema #Wirtschaft #Energie #Anfrage #Bundestag Die AfD-Fraktion thematisiert in einer Kleinen Anfrage die Rolle Deutschlands bei "der strategischen Bevorratung kritischer und strategischer Rohstoffe".
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AfD macht strategische Rohstoffbevorratung zum Thema
Die AfD-Fraktion thematisiert in einer Kleinen Anfrage die Rolle Deutschlands bei "der strategischen Bevorratung kritischer und strategischer Rohstoffe".
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AfD fragt nach verkürzter soldatischer Basisausbildung #Verteidigungspolitik #Anfrage #Bundestag Die AfD-Fraktion erkundigt sich mittels einer Kleinen Anfrage nach möglichen verkürzten Ausbildungsmodellen der Bundeswehr für den Spannungs- und Verteidigungsfall.
www.bundestag.de
AfD fragt nach verkürzter soldatischer Basisausbildung
Die AfD-Fraktion erkundigt sich mittels einer Kleinen Anfrage nach möglichen verkürzten Ausbildungsmodellen der Bundeswehr für den Spannungs- und Verteidigungsfall.
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Ausfallsicherheit digitaler Systeme in der Justiz #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Anfrage #Bundestag Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der Ausfallsicherheit und Interoperabilität digitaler Systeme in der Justiz.
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Ausfallsicherheit digitaler Systeme in der Justiz
Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der Ausfallsicherheit und Interoperabilität digitaler Systeme in der Justiz.
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Datenlage zu Geburten sowie Tot- und Fehlgeburten erfragt #Gesundheitspolitik #Anfrage #Bundestag Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der Entwicklung von Geburten, Fehl- und Totgeburten in Deutschland.
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Datenlage zu Geburten sowie Tot- und Fehlgeburten erfragt
Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der Entwicklung von Geburten, Fehl- und Totgeburten in Deutschland.
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AfD fragt nach gescheiterter Sicherheitsratsbewerbung #Außenpolitik #Anfrage #Bundestag Die AfD-Fraktion verlangt in einer Kleinen Anfrage Auskunft über die Hintergründe des "Scheiterns der deutschen Bewerbung um einen nichtständigen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen".
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AfD fragt nach gescheiterter Sicherheitsratsbewerbung
Die AfD-Fraktion verlangt in einer Kleinen Anfrage Auskunft über die Hintergründe des "Scheiterns der deutschen Bewerbung um einen nichtständigen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen".
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Bundesregierung hält Inflationsmessung für zuverlässig #Wirtschaft #Energie #Antwort #Bundestag De Bundesregierung hält die amtlich ausgewiesene Inflationsrate für geeignet, die Entwicklung der Lebenshaltungskosten privater Haushalte angemessen abzubilden, wie sie der AfD-Fraktion antwortet.
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Bundesregierung hält Inflationsmessung für zuverlässig
De Bundesregierung hält die amtlich ausgewiesene Inflationsrate für geeignet, die Entwicklung der Lebenshaltungskosten privater Haushalte angemessen abzubilden, wie sie der AfD-Fraktion antwortet.
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Russische Fischfänge nicht von Sanktionen betroffen #Landwirtschaft #Heimat #Antwort #Bundestag Im 21. Sanktionspaket der Europäischen Union gegen Russland sind nach Angaben der Bundesregierung keine Sanktionen auf Fisch aus russischen Fängen vorgesehen. Das antwortet sie der AfD.
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Russische Fischfänge nicht von Sanktionen betroffen
Im 21. Sanktionspaket der Europäischen Union gegen Russland sind nach Angaben der Bundesregierung keine Sanktionen auf Fisch aus russischen Fängen vorgesehen. Das antwortet sie der AfD.
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