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#Innenpolitik

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Posts with #Innenpolitik

Heute im Bundestag
@hib.bundestag.de
1 day ago
Gesetzentwurf über die Bundeszentrale für politische Bildung #Innenpolitik #Gesetzentwurf #Bundestag Die Grünen-Fraktion will mit einem Gesetzentwurf über die Bundeszentrale für politische Bildung für deren Arbeit eine dauerhafte und institutionell abgesicherte Grundlage schaffen.
Gesetzentwurf über die Bundeszentrale für politische Bildung

www.bundestag.de

Gesetzentwurf über die Bundeszentrale für politische Bildung

Die Grünen-Fraktion will mit einem Gesetzentwurf über die Bundeszentrale für politische Bildung für deren Arbeit eine dauerhafte und institutionell abgesicherte Grundlage schaffen.

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Vasili Franco
@vasifranco.bsky.social
over 1 year ago
Wir haben als Innenpolitiker*innen einen grünen 10-Punkte-Plan zu den aktuellen Herausforderungen in der #Innenpolitik verfasst. Die Bedrohungen für die Demokratie, den Rechtsstaat und den gesellschaftlichen Zusammenhalt brauchen angemessene Antworten.
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Heute im Bundestag
@hib.bundestag.de
about 2 hours ago
Veröffentlichungspflicht für Parteien bei Kreditaufnahme #Innenpolitik #Gesetzentwurf #Bundestag Die AfD-Fraktion hat einen Gesetzentwurf "zur Herstellung von Transparenz hinsichtlich der Aufnahme von Krediten durch Parteien" vorgelegt,
Veröffentlichungspflicht für Parteien bei Kreditaufnahme

www.bundestag.de

Veröffentlichungspflicht für Parteien bei Kreditaufnahme

Die AfD-Fraktion hat einen Gesetzentwurf "zur Herstellung von Transparenz hinsichtlich der Aufnahme von Krediten durch Parteien" vorgelegt,

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Heute im Bundestag
@hib.bundestag.de
2 days ago
AfD fragt zu "antifaschistischem Aktionsbündnis Widersetzen" #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag "Kenntnisse zum antifaschistischen Aktionsbündnis Widersetzen und dessen mögliche Einordnung" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
AfD fragt zu "antifaschistischem Aktionsbündnis Widersetzen"

www.bundestag.de

AfD fragt zu "antifaschistischem Aktionsbündnis Widersetzen"

"Kenntnisse zum antifaschistischen Aktionsbündnis Widersetzen und dessen mögliche Einordnung" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

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