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#Neuwahlen

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Posts with #Neuwahlen

Lupine
@lupine-diewoelfin.bsky.social
about 1 year ago
Ich war ja gerne bereit, der neuen Regierung eine Chance zu geben. Aber nach nicht mal 2 Monaten im Amt, stelle ich mir die Frage... Kann man schon #Neuwahlen?
68 149 857
Robert Fietzke
@robertfietzke.bsky.social
2 months ago
Wenn die #SPD einen Funken Klugheit besäße, würde sie ab sofort in Opposition zum brutalen Kettensägen-Kurs gehen, sich als soziale Kraft inszenieren, die es last minute verstanden habe, notwendigerweise Klingbeil und Bas absägen, #Neuwahlen anstreben und der nächste Kanzler hieße Boris Pistorius.
74 140 681
Thomas Wüst
@thomaswuest.bsky.social
almost 2 years ago
Wer außer mir fordert mindestens bis zu den #Neuwahlen ein Aussetzen („Grounding“) aller kommerziellen PolitTalks von #DasErste und @zdfde.bsky.social. Man muss die Einflussmöglichkeiten dieser privatwirtschaftlichen Polarisierungsmaschinen auf die Wahlen begrenzen.🙏🙏🙏 Repost = Zustimmung
23 332 450
Oliver Das Gupta
@oliverdasgupta.bsky.social
over 1 year ago
Die #ÖVP versprach vor der Wahl, einen Kanzler #Kickl zu verhindern. Für dieses Versprechen erhielten die Konservativen mit Nehammer zurecht ein respektables Ergebnis. Wenn die ÖVP nun FPÖ -Kickl zur Macht verhilft, bricht sie ihr zentrales Wahlversprechen. Die saubere Lösung heißt: #Neuwahlen.
24 49 303
Robert Fietzke
@robertfietzke.bsky.social
almost 2 years ago
Die Forderung nach früheren #Neuwahlen zeigt, wie wenig Ahnung Merz und Co. von der politischen Basis haben. Es gibt Aufstellungsfristen, Kandidat*innen müssen gewählt werden. Demokratie ist keine Veranstaltung, bei der nur potente Parteien mit reichen Spendern mitmachen dürfen.
14 53 191
Robert Fietzke
@robertfietzke.bsky.social
almost 2 years ago
Ob sich all jene, die gerade nach einem früheren Termin für #Neuwahlen plärren, für die Warnung der Bundeswahlleiterin interessieren? "Hohe Gefahr, dass der Grundpfeiler der Demokratie und das Vertrauen in die Integrität der Wahl verletzt werden könnten".
Ampel-Aus: Bundeswahlleiterin warnt vor »unabwägbaren Risiken« bei Neuwahl im Januar

www.spiegel.de

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Olaf Scholz peilt Neuwahlen im März an, die Opposition drängt auf einen deutlich früheren Termin. Nun aber erhält der Kanzler Unterstützung von der Bundeswahlleiterin. Die sieht nach SPIEGEL-Informati...

7 59 185
Grüne im Bundestag
@gruene-bundestag.de
almost 2 years ago
In Deutschland stehen Neuwahlen an - und jetzt? Alle Bürger*innen haben das Recht darauf, dass das Parlament so effizient wie möglich weiterarbeitet. Dazu laden wir Union und FDP herzlich ein. Denn es gibt noch einiges zu tun! Was genau, erklärt uns Irene Mihalic 👇 #Neuwahlen #Mietbreisbremse
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