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taz.de
Geplante Abschaffung des Bürgergelds: In der SPD kaum Solidarität mit den Armen
Nur wenige SPD-Mitglieder haben sich bislang an der Kampagne gegen die neue Grundsicherung beteiligt. Die Kritik am künftigen Sanktionsregime bleibt.
www.tagesspiegel.de
Themen nicht „rechts liegen lassen“: Konservative aus Thüringens SPD fordern „pragmatische un...
Konservative SPD-Genossen aus dem Osten plädieren für eine restriktivere Migrationspolitik und einen starken Staat. Dafür haben sie den Kreis „Seeheimer Thüringen“ gegründet. Mit dabei ist au...
Gilda Sahebi @gildasahebi.bsky.social
Jede:r einzelne SPD-Abgeordnete, die am Ende dafür stimmt, dass das Informationsfreiheitsgesetz in der von den Koalitionsspitzen vorgeschlagenen Form verändert - im Grunde abgeschafft - wird, darf das Wort „Demokratie“ nicht mehr in den Mund nehmen. Er oder sie möge sich die Show in Zukunft sparen.
SPD-Fraktion im Bundestag @spdfraktion.de
"Queere Menschen werden nach solchen Anschlägen zum Argument gemacht – von Leuten, die uns sonst nie geschützt haben. Von denen, die gleiche Rechte immer abgelehnt haben und die im Wahlkampf gegen 'Gender-Ideologie' ziehen. Wir sind nicht eure Kronzeugen", sagt @sebastianroloff.bsky.social.
www.zeit.de
Boris Pistorius: Wehrdienst wird doch nicht komplett freiwillig
Verteidigungsminister Boris Pistorius widerspricht Medienberichten zu seinen Wehrpflichtplänen: Junge Männer können künftig auch gegen ihren Willen eingezogen werden.
why not? @why-not.eurosky.social
Thomas Wasilewski bezieht sich hier auf eine Antwort auf unsere mails mit der Bitte, die SPD möge sich an einer Normenkontrollklage bzgl. der Grundsicherung mit Linken und Grünen beteiligen, da sonst die erforderlichen 25% des Bundestages nicht zustandekommen. ⬇️
SPD-Fraktion im Bundestag @spdfraktion.de
"Queere Menschen werden nach solchen Anschlägen zum Argument gemacht – von Leuten, die uns sonst nie geschützt haben. Von denen, die gleiche Rechte immer abgelehnt haben und die im Wahlkampf gegen 'Gender-Ideologie' ziehen. Wir sind nicht eure Kronzeugen", sagt @sebastianroloff.bsky.social.
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