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www.volksverpetzer.de
Anwalt Jun: Dobrindt verbreitet Fake über AfD-Verbot-Voraussetzungen
"Dobrindt verbreitet Quatsch-Jura", sagt der Würzburger Anwalt Jun. Dobrindt hatte Falsches über die Voraussetzungen eines AfD-Verbots geäußert
taz.de
AfD ist gesichert rechtsextrem: Entnormalisiert diese Partei!
Der Verfassungsschutz hat die gesamte AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft. Im Kampf für die Demokratie ist jetzt die Zivilgesellschaft gefragt.
mi.sachsen-anhalt.de
Ministerium für Inneres und Sport
Das Portal des Landes Sachsen-Anhalt
ojihad.wordpress.com
Tod eines Verfassungsschützers in Libyen
Noch bevor Osama Bin Laden durch die 9/11-Anschläge weltweite Bekanntheit erreichte, ließ Libyen nach dem Terroristen fahnden: Wegen des Mordes an einem deutschen Verfassungsschützer, der bis heute…
www.swr.de
Warum Extremisten in Baden-Württemberg weiter legal Waffen besitzen
Trotz angekündigter Entwaffnung besitzen Extremisten in Baden-Württemberg weiter legal Schusswaffen. Behörden und Experten nennen mehrere Gründe.
mastodon.social
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www.hessenschau.de
"Brandmauer" zur AfD: CDU hält an Abgrenzung fest, doch das Wort soll weg
In der CDU wächst der Widerstand gegen die viel beschworene "Brandmauer" zur AfD. Auch in Hessen wollen Politiker den Begriff nicht mehr verwenden. An der inhaltlichen Abgrenzung zur AfD halten sie je...
netzpolitik.org @netzpolitik.org
„Verfassungswidrig und gefährlich“: Die Humanistische Union wendet sich gegen die „Verpolizeilichung“ der Geheimdienste. Die Berufsgeheimnisträger gehörten besser geschützt. Sie fordert, das Reformpaket abzulehnen netzpolitik.org/2026/geheimd...
netzpolitik.org
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