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#Neutralität

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Posts with #Neutralität

RAV
@rav-ev.bsky.social
about 1 year ago
"Eingebettet in Verschwörungsnarrative fungiert #Neutralität als Waffe im Kampf um die kulturelle und politische Hegemonie. Sie wird eingesetzt, um Institutionen – nicht etwa zur Wahrung von Pluralismus oder Sachbezogenheit anzuhalten, sondern – zu delegitimieren und zu destabilisieren." #Klöckner

Julia Klöckner ist als Bundestagspräsidentin bemerkenswert um "Neutralität" besorgt. Jetzt will sie Anstecker verbieten. Doch was heißt "Neutralität" hier eigentlich? GÜNTER FRANKENBERG macht sich auf die Suche nach einem parlamentarischen Neutralitätsbegriff. verfassungsblog.de/neutralitat-...

Zitat aus dem Artikel von Günter Frankenberg: "Der Bundestag ist nicht die Schweiz, 'Neutralität' ist nicht neutral."
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Anne Roth
@anneroth.bsky.social
9 months ago
Ein #39C3 Talk, denn ich allen empfehle, die sich ab und zu in Diskussionen wiederfinden, in denen #Neutralität eingefordert wird: Von Vereinen, Lehrer*innen, Beamt*innen, NGOs oder anderen, die öffentliche Fördergelder bekommen. Von Hannah Vos and @viviankube.bsky.social von @fragdenstaat.de :
Wer hat Angst vor dem Neutralitätsgebot?

media.ccc.de

Wer hat Angst vor dem Neutralitätsgebot?

Wer überhaupt „neutral“ sein muss, was das bedeutet, und wer sich jetzt wehren muss. „Neutralität“ wird zum neuen Kampfbegriff: Weil sie...

2 80 232
Anna Katharina Mangold
@feministconlaw.bsky.social
about 1 year ago
Furchtbar, was diese irrlichternde Bundestagspräsidentin Julia Klöckner, immerhin eine der höchsten Repräsentant*innen unserer Republik, an Verheerung anrichtet unter dem Mantel der behaupteten #Neutralität. (Verfassungsrechtlich ist das natürlich, muss ich's sagen, absoluter Unsinn, gibt's nicht.)

Gestern war der 30. Gedenktag an den Genozid an den Bosniak:innen & der erste internationale Gedenktag. Zu dem Anlass waren ich & ein weiterer Genozidüberlebender, sowie einige bosnische Diplomat:innen im deutschen Bundestag eingeladen. Was folgte war extrem traumatisierend.

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Kati Schneeberger
@katischneeberger.bsky.social
about 1 year ago
Es ist höchste Zeit, dass #Österreich seine ihm aufgezwungene #Neutralität endlich überwindet, um sich voll und ganz solidarisch innerhalb der EU einzubringen, ohne Ausnahmeregelungen und Ausreden. Wir brauchen jetzt in Europa absoluten Zusammenhalt und Solidarität, sonst sind wir ... 1/7
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Kati Schneeberger
@katischneeberger.bsky.social
over 1 year ago
Was die sowjetischen Ziele der #Neutralität Österreichs waren: - Verhinderung eines NATO-Beitritts Österreichs - Sicherstellung einer militärischen Pufferzone zwischen der NATO und dem Warschauer Pakt - Vermeidung eines Präzedenzfalls für Deutschland ... 🧵 1/3
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Legalitätsprinzip
@art18bvg.bsky.social
over 1 year ago
#Europa muss jetzt endlich aufwachen. Im Oval Office sitzt ein Irrer, der bereit ist sich mit #Putin zu verbünden Und Ö. muss seinen Teil dazu beitragen, diese nie gelebte #Neutralität aufgeben und mit den europ. Demokratien gemeinsam stehen. Wir können nicht mehr so tun als ginge uns das nichts an.

Es ist beschämend. Unerträglich. Der Präsident der #USA - das Land, welches Europa einst von Hitler befreite - verbreitet Lügen, demütigt und erpresst vor laufender Kamera den Präsidenten eines Landes, das sich verzweifelt gegen den Angriff eines brutalen Diktators wehrt, der ganz Europa gefährdet.

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