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#Ethnopluralismus

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#Miosga 5

Posts with #Ethnopluralismus

Maximilian Pichl
@maxpichl.bsky.social
16 days ago
Über den Begriff #Ethnopluralismus wird wegen der #Miosga Sendung gesprochen. Das Bundesverwaltungsgreicht hat dazu Ausführungen gemacht: Der Ethnopluralismus und "Remigration" verstoßen gegen den menschenrechtlichen Kern des Demokratieprinzips. www.bverwg.de/240625U6A4.2...
(a) Das Demokratieprinzip ist ein zentrales Element der verfassungsmäßigen Ordnung. Demokratie ist die Herrschaftsform der Freien und Gleichen. Sie beruht auf der Idee der freien Selbstbestimmung aller Bürger. Das Grundgesetz geht vom Eigenwert und der Würde des zur Freiheit befähigten Menschen aus und verbürgt im Recht der Bürger, in Freiheit und Gleichheit durch Wahlen und Abstimmungen die sie betreffende öffentliche Gewalt personell und sachlich zu bestimmen, zugleich den menschenrechtlichen Kern des Demokratieprinzips. Unverzichtbar für ein demokratisches System sind die Möglichkeit gleichberechtigter Teilnahme aller Bürger am Prozess der politischen Willensbildung und die Rückbindung der Ausübung der Staatsgewalt an das Volk (Art. 20 Abs. 1 und 2 GG). Wie diesen Anforderungen entsprochen wird, ist für die Frage der Vereinbarkeit eines politischen Konzepts mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung jedoch nicht entscheidend (BVerfG, Urteile vom 17. Januar 2017 - 2 BvB 1/13 - BVerfGE 144, 20 Rn. 542 ff. und vom 23. Januar 2024 - 2 BvB 1/19 - BVerfGE 168, 193 Rn. 211 ff., 254 ff.).
(b) Das von der Klägerin zu 1 in Anlehnung an die Pläne Sellners vertretene sogenannte "Remigrationskonzept" missachtet, soweit es - wie dargestellt - deutsche Staatsangehörige mit Migrationshintergrund betrifft, das egalitäre Verständnis der Staatsangehörigkeit. Dieses Konzept sieht Ausbürgerungen als Mittel zur Schaffung eines ethnisch-deutschen Volkes auch vor dem Hintergrund künftiger Wahlen und Abstimmungen vor. Sellner bezeichnet die "ethnische Wahl" explizit als Problem (COMPACT-Edition "Sellner - Geheimplan - Was ich wirklich will" S. 13 ff.). Diese müsse unterbunden werden, weil dadurch der Stimme eines ethnisch-kulturell Deutschen immer weniger Gewicht zukomme ("Die Demografie frisst die Demokratie", a. a. O. S. 15 f.). Die politischen Pläne sind somit erkennbar auch dadurch motiviert, den Einfluss der Gruppe von Deutschen mit Migrationshintergrund bei Wahlen und Abstimmungen zu schmälern. Das widerspricht dem Anspruch aller deutschen Staatsangehörigen auf gleichberechtigte Teilhabe an der politischen Willensbildung und ist mit dem menschenrechtlichen Kern des Demokratieprinzips nicht zu vereinbaren (zur Identitären Bewegung ebenso BVerwG, Urteil vom 19. April 2024 - 2 WD 9.23 - BVerwGE 182, 151 Rn. 51 ff.).
Ausgehend von dem von der Identitären Bewegung verfolgten Konzept des sogenannten "Ethnopluralismus" (zu diesem: BVerwG, Urteil vom 19. April 2024 - 2 WD 9.23 - BVerwGE 182, 151 Rn. 28) bestehe - so Sellner - das Hauptziel im "Erhalt der ethnokulturellen Identität". Dazu brauche es eine "alternative und patriotische Bevölkerungs- und Identitätspolitik", die dem stattfindenden "Bevölkerungsaustausch" entgegentrete (COMPACT-Edition "Sellner - Geheimplan - Was ich wirklich will" S. 55). Menschen mit Migrationshintergrund würden gegenwärtig "importiert", um demografische Lücken in der hiesigen Bevölkerung auszugleichen. Dies führe zu einer irreversiblen kulturellen Zerstörung des deutschen Volkes. Das ist der angebliche Missstand, den Sellner beheben will. Dass der "Bevölkerungsaustausch" so ungehindert stattfinden könne, habe seine Ursache im "Schuldkult" der Deutschen, der eine positive Identitäts- und Bevölkerungspolitik verhindere (Videodatei - Sellner_Remigration_Teil 1 ab Minute 00:50 und 08:28).
18 300 719
DocGaby
@docgaby.bsky.social
16 days ago
Ich kann euch gar nicht sagen, wie wütend ich bin. Gestern schon, als es letztlich so stehen gelassen wurde. #Ethnopluralismus #Miosga In der NS-Zeit glaubte man, dass der Charakter und Wert eines Menschen an seinen physischen Maßen (wie dem slavischen Kopf) ablesbar und genetisch festgelegt sei 1/
18 185 574
Puh 🇪🇺 🇮🇱 🇺🇦
@puh.bsky.social
about 2 years ago
Ein #Soldat, der die Identitäre Bewegung und damit den #Ethnopluralismus unterstützt, verletzt seine Pflicht zur Verfassungstreue. Er verliert den Dienstgrad und die Bezüge, so das Bundesverfassungsgericht.
BVerwG: 'Identitärem' Soldaten fehlt Verfassungstreue

www.lto.de

BVerwG: 'Identitärem' Soldaten fehlt Verfassungstreue

Wer als Soldat die Identitäre Bewegung und damit den Ethnopluralismus unterstützt, riskiert die Entlassung und den Verlust der Bezüge, so das BVerwG.
4 23 81
DocGaby
@docgaby.bsky.social
13 days ago
Und bezogen auf Deutschland wird sich zeigen, ob die Staatsrechtslehre die Lektion aus der eigenen Geschichte gelernt hat. Herr Stecker hat es offensichtlich nicht. #völkischerNationalismus #Ethnopluralismus

In den USA weiß man inzwischen: Die These eines „Vibe Shift“ 2024 war empirisch falsch und politisch fatal -- nicht zuletzt, weil sie Eliteakteuren grünes Licht für alle möglichen Formen von Opportunismus gegeben hat. Vielleicht kann man daraus etwas lernen?

www.zeit.de
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Klassengesellschaft Deutschland
@klassismus.eurosky.social
16 days ago
#Ethnopluralismus Die Modernisierung & Verschleierung von rassistischem Gedankengut. Die Wissenschaft bezeichnet dies auch als kulturellen #Rassismus. Der Kern bleibt ausgrenzend: Wer nicht zur eigenen, vordefinierten (völkischen) #Kultur gehört, hat in einem bestimmten Land kein Bleiberecht.

"Ethnopluralismus" ist ein modernes, verschleierndes Synonym für "Rassismus" Was im Wort so "pluralistisch" daherkommt, ist in Wahrheit eine sprachliche Tarnung. Ethnopluralismus dient Rechtsextremen dazu, ihren Rassismus zu verschleiern und damit weniger angreifbar zu machen.
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Andrea Bullmer
@andreabullmer.bsky.social
15 days ago
#ChristianStecker @pluggedchris.bsky.social bekannt durch seinen #Ethnopluralismus, 👉 bsky.app/profile/docg... blockiere ich schon lange, aus hygienischen Gründen, denn ich bin Naturwissenschaftlerin & de.wikipedia.org/wiki/Ras…. ist rassistischer Quatsch😉

"Ethnopluralismus" ist ein modernes, verschleierndes Synonym für "Rassismus" Was im Wort so "pluralistisch" daherkommt, ist in Wahrheit eine sprachliche Tarnung. Ethnopluralismus dient Rechtsextremen dazu, ihren Rassismus zu verschleiern und damit weniger angreifbar zu machen.
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@fhoeper.bsky.social
16 days ago
Danke ! Sehr wichtig! Warum hat niemand bei #CarenMiosga Professor #ChristianStecker widersprochen. als er für die gefährliche Idee des #Ethnopluralismus war. ? Es wurde nicht mal nachgefragt, wie er das meinte! Bei den Identitären wird das als verfassungswidrig eingestuft . Ist er ein solcher ?
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@fhoeper.bsky.social
13 days ago
#Ethnopluralismus ist laut Verfassungsschutz Baden -Württemberg NICHT verfassungskonform . Andreas Rödder behauptet gerade bei Markus Lanz das Gegenteil . Mit welcher Begründung ? Bin mal gespannt, ob da im Laufe der Sendung noch was kommt .
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